Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83978]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Untersuchung der Liegenschaft Barton Barracks in Ansbach  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13408 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Maßnahmen hat die BImA bisher ergriffen, um eine frühzeitige Untersuchung der Flächen und des Gebäudebestandes sowie der Altlastensituation auf dem Gelände der Liegenschaft Barton Barracks in Ansbach zu ermöglichen, und welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Bundesregierung gegenüber dem US-Militär, diese Untersuchungen im Sinne der Stadt Ansbach und des Freistaats Bayern zu erzwingen (siehe zu diesem Sachverhalt die Berichterstattung in der Fränkischen Landeszeitung vom 19. Mai, 20. Mai, 18. Juli und 9. August 2017)?  

Schlagwörter

Altlast; Ansbach ; Militärstandort ; Stationierungsstreitkräfte; USA

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
25.08.2017 - BT-Drucksache 18/13408, Nr. 22
 
Harald Weinberg, MdB, DIE LINKE, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort