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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83931]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU) (REF-VwV)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 647/17 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 961 , S. 439B - 439D
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Umsetzung der Inhalte des Durchführungsbeschlusses zu den besten verfügbaren Techniken (BVT-Schlussfolgerungen) für nicht im Anwendungsbereich der 13. BImSchV enthaltene Anlagen  

Schlagwörter

Erdölraffinerie; Großfeuerungsanlage; Immissionsschutz; Luftreinhaltung; REF-VwV ; Schadstoff; Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (federführend)
 
20.09.2017 - BR-Drucksache 647/17
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Wirtschaftsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
23.10.2017 - BR-Drucksache 647/1/17
 
Zustimmung/Änderungen - U: zus. Entschließung 
BR -
BR-Sitzung
 
03.11.2017 - BR-Plenarprotokoll 961, TOP 19b, S. 439B - 439D
Beschluss:
S. 439D - Zustimmung/Änderungen; Entschließung (647/17), gemäß Art. 84 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.11.2017 - BR-Drucksache 647/17(B)