Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83922]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr durch das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)  
Initiative:
Niedersachsen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 644/17 (Antrag)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 961 , S. 435B - 435C
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Befürwortung der mit dem SGFFG geschaffenen Rechtsgrundlage für eine Förderung der Bestandsnetzinvestitionen der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE) durch den Bund, Forderung nach Änderung des Gesetzes durch Aufstockung der im Bundehaushalt bereitgestellten Fördermittel sowie durch Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis des Eisenbahn-Bundesamtes als Bewilligungsbehörde hinsichtlich der Sicherung von Erstattungsansprüchen ausschließlich durch Bankbürgschaften, Erhöhung des Verkehrsnutzens und Schaffung von Kapazität der Schieneninfrastruktur für den Güterfernverkehr  

Schlagwörter

Bahnstrecke; Bundesmittel; Bürgschaft; Eisenbahn-Bundesamt; Eisenbahninfrastruktur; Fernverkehr; Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz; Schienengüterverkehr; Streckenbau; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Niedersachsen
 
20.09.2017 - BR-Drucksache 644/17
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BR -
BR-Sitzung
 
03.11.2017 - BR-Plenarprotokoll 961, TOP 5b, S. 435B - 435C
Beschluss:
S. 435C - Annahme (644/17)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.11.2017 - BR-Drucksache 644/17(B)