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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83894]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern aus Bremen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13548 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13681 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Vorliegende Daten für 2006 bis 2014, Beobachtung der Entwicklung in den importierenden Ländern, Anteil Bremer Unternehmen am Rüstungs- und Kriegswaffenexport gem. Rüstungsexportberichten 1998 bis 2016, Waffenarten und Zielländer, Stückzahlen und jeweiliger Wert, untersagte oder zurückgezogene Exporte, einschränkende Vereinbarungen, Schadensersatzklagen und -leistungen bei Nichtgenehmigungen, positiv beschiedene Voranfragen, Beschäftigtensituation, Anteil am BIP, Anzahl von Genehmigungsinhabern in Norddeutschland
(insgesamt 25 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausfuhrbeschränkung; Beschäftigung; Bremen ; Bruttoinlandsprodukt; Genehmigung; Kriegswaffe; Norddeutschland; Rüstungsexportbericht; Rüstungsgut; Rüstungsindustrie; Schadensersatz; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
06.09.2017 - BT-Drucksache 18/13548
 
Birgit Menz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
09.10.2017 - BT-Drucksache 18/13681