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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83887]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach den §§ 28a und 134 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2018 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2018 - RBSFV 2018)  
Initiative:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 619/17 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 961
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2018 aufgrund der durchschnittlichen Preisentwicklung für Güter und Dienstleistungen sowie der Entwicklung der Nettolöhne  

Schlagwörter

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung ; Regelsatz; Sozialhilfe

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
06.09.2017 - BR-Drucksache 619/17
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (federführend), Finanzausschuss
BR -
BR-Sitzung
 
03.11.2017 - BR-Plenarprotokoll 961, TOP 13
Beschluss:
Zustimmung (619/17)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.11.2017 - BR-Drucksache 619/17(B)