Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83841]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Verstärkte Spionageaktivitäten der Türkei und Verfolgung von Erdogan-Kritikern  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13485 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13702 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Ermittlungsverfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für türkische und andere Geheimdienste, Anwerbungen von Mitarbeitern deutscher Sicherheitsbehörden Erkenntnisse durch Sicherheitsüberprüfungen, Fall einer hessischen Hauptkommissarin, Mitarbeiter und Informanten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland, Beobachtung durch Verfassungsschutz; türkische Rechtshilfeersuchen im Jahr 2017, Festnahme- und Fahndungsersuchen an Interpol (Fall Dogan Akhanli), Mitgliedschaft der Türkei bei Interpol, Aufnahme in Staatenliste des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes; Asylanerkennung für Angehörige türkischer Streitkräfte
(insgesamt 36 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Akhanlı, Doğan; Asylbewerber; Aufenthaltsrecht; Auslieferung von Straftätern; Autor; Datenaustausch; Ermittlungsverfahren; Fahndung; Haftbefehl; Internationale Rechtshilfe; Interpol; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Politische Verfolgung ; Sicherheitsüberprüfungsgesetz; Sicherheitsüberprüfung von Personen; Soldat; Spionage ; Streitkräfte; Türkei ; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
31.08.2017 - BT-Drucksache 18/13485
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
23.10.2017 - BT-Drucksache 18/13702