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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83836]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Das Attentat am Olympia-Einkaufszentrum vom 22. Juli 2016 und Hinweise auf dessen rassistischen Hintergrund  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13482 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13607 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Definition Politisch motivierter Kriminalität -rechts- und von Rassismus im Definitionssystem PMK; Bewertung von Dokumenten und Chatprotokollen des OEZ-Attentäters David S. im Hinblick auf rechtes und rassistisches Gedankengut, Ermittlungen zu illegalen Geschäften des Waffenhändlers Philipp K. seitens verschiedener Sicherheitsbehörden, Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, Erkenntnisse zu rechtsterroristischen Bezügen, Bewertung der Tat als unpolitisch motiviert durch das Bayerische Landeskriminalamt
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Amoklauf; Attentat ; Bundeskriminalamt; Ermittlungsverfahren; München; Nachrichtendienstliche Mittel; Politische Straftat; Rassismus; Rechtsextremismus; Strafverfolgung; Terrorismus; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
25.08.2017 - BT-Drucksache 18/13482
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Nicole Gohlke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
20.09.2017 - BT-Drucksache 18/13607