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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83746]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bekämpfung von Schleusern vor der libyschen Küste und die Rolle der libyschen Küstenwache  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13392 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13604 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Bilanz bzgl. der Rettung von Bootsflüchtlingen durch EU- und Frontex-Missionen, Fluchtrouten, Umgang mit Bootsflüchtlingen gemäß EU-Mandat, Kooperation mit anderen Militärmissionen, Neuauslegung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung (Non-refoulement), Einsatz gegen Schleuserkriminalität als gesamteuropäische Aufgabe, Analyse von Schleusernetzwerken, Umgang der libyschen Küstenwache mit Geflüchteten und Seenotrettungsaktivisten, Auswahlprozess für das EUNAVFOR MED-Ausbildungsprogramm, Verbleibsinformationen über Absolventen
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Flüchtling; Frontex; Grenzschutz; Italien; Küstenwache; Libyen; Maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian; Migrant; Migration; Militärische Ausbildung; Militärische Kooperation; Mittelmeer; Mittelmeerraum; Schleuserkriminalität ; Seenotrettung; Sicherheitsüberprüfung von Personen; Strafverfolgung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.08.2017 - BT-Drucksache 18/13392
 
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Agnieszka Brugger, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
20.09.2017 - BT-Drucksache 18/13604