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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83745]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Politische Lage in Libyen und Aufbau von Auffanglagern für Flüchtlinge  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13391 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13638 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Teilnehmer der libyschen Friedensgespräche im Juli 2017, Auffassungen zum Kampf gegen den Terrorismus, Erfolgsaussichten des Waffenstillstands, Stärkung einer einheitlichen Politik der EU in Libyen, Rolle Ägyptens, Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, Zustände in staatlichen Lagern, deutsche und europäische Unterstützungsleistungen, Mittelverwendung, Aufbau verschiedener Flüchtlingslager (IOM-Lager, Hotspots und Auffanglager für nach Libyen rückgeführte Bootsflüchtlinge), Bearbeitung von Asylanträgen in Libyen, Forderung nach einem EU-Libyen-Kommissar
(insgesamt 20 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ägypten; Asylverfahren; Bundesmittel; Bürgerkrieg; EU-Mittel; Europäische Union; Flüchtling; Flüchtlingslager; Flüchtlingspolitik; Gefängnis; Internationale Organisation für Migration; Internationale Zusammenarbeit; Konferenz; Konfliktverhütung; Libyen ; Menschenrechte; Paramilitärische Organisation; Waffenruhe

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.08.2017 - BT-Drucksache 18/13391
 
Dr. Franziska Brantner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
25.09.2017 - BT-Drucksache 18/13638