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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83720]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Berücksichtigung der Belange von EU-Bürgern in Großbritannien nach dem Brexit  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13307 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie berücksichtigen die Bundesregierung und die EU-Kommission in den Verhandlungen über den Aufenthaltsstatus von EU-Bürgerinnen und -Bürgern im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der EU die Belange von im Vereinten Königreich lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern, die entweder aufgrund einer Behinderung nie erwerbsfähig waren oder deshalb nicht erwerbstätig sind, weil sie Angehörige pflegen, und sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit, die Belange der beiden genannten Personengruppen im EU-Recht zur Personenfreizügigkeit besser zu berücksichtigen?  

Schlagwörter

Behinderter; Brexit; Europäische Union; Großbritannien ; Häusliche Pflege; Unionsbürgerschaft

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.08.2017 - BT-Drucksache 18/13307, Nr. 6
 
Corinna Rüffer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Markus Ederer, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort