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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83706]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nationale und internationale nachrichtendienstliche Kooperationen des Bundesnachrichtendienstes  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13383 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13518 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Kooperationen des BND seit 2014 im Bereich der Fernmeldeaufklärung mit anderen Sicherheitsbehörden oder Nachrichtendiensten, Menge und Art erfasster, verarbeiteter und ausgewerteter Daten, Verarbeitung in den Dateisystemen VERAS6 bzw. INBE, gesetzliche bzw. vertragliche Grundlagen, Kontrolle durch zuständige Ministerien, Gremien oder Behörden
(insgesamt 37 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesnachrichtendienst ; Datenverarbeitung; Dienstaufsicht; Informationsaustausch; Internationale Zusammenarbeit; Kooperation; Nachrichtendienst; Parlamentarische Kontrolle; Sicherheitsbehörde; Telekommunikationsüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.08.2017 - BT-Drucksache 18/13383
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundeskanzleramt (federführend)
 
06.09.2017 - BT-Drucksache 18/13518