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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83705]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nationale und internationale nachrichtendienstliche Kooperationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13382 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13553 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Kooperationen des BfV seit 2014 im Bereich der Fernmeldeaufklärung mit anderen Sicherheitsbehörden oder Nachrichtendiensten, Menge und Art erfasster, verarbeiteter und ausgewerteter Daten, gesetzliche bzw. vertragliche Grundlagen, Kontrolle durch zuständige Ministerien, Gremien oder Behörden
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bundesamt für Verfassungsschutz ; Datenverarbeitung; Dienstaufsicht; Informationsaustausch; Internationale Zusammenarbeit; Kooperation; Nachrichtendienst; Parlamentarische Kontrolle; Sicherheitsbehörde; Telekommunikationsüberwachung; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.08.2017 - BT-Drucksache 18/13382
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
11.09.2017 - BT-Drucksache 18/13553