Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83638]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Polizeiliche und geheimdienstliche Überwachung im Zusammenhang mit dem G20-Treffen in Hamburg vom 7. und 8. Juli 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13355 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13512 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Einsatz von Drohnen, Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation, Auskünfte über Verkehrs- und Nutzungsdaten, nichtindividualisierte Funkzellenabfragen, Einsatz "stiller SMS", von IMSI- und WLAN-Catchern
(insgesamt 14 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bundeskriminalamt; G-20-Gipfel; G-20-Staaten; Gefahrenabwehr; Hamburg; IMSI-Catcher; Innere Sicherheit ; Konferenz; Nachrichtendienstliche Mittel; Politischer Protest; Polizeiliche Maßnahme; Stille SMS; Telekommunikationsüberwachung; Unbemanntes Fluggerät; WLAN

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
09.08.2017 - BT-Drucksache 18/13355
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
06.09.2017 - BT-Drucksache 18/13512