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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83516]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsfonds für die Schulsanierung in finanzschwachen Kommunen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13156 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie ist der Stand der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Kommunalinvestitionsfonds für die Schulsanierung in finanzschwachen Kommunen – unter Angabe der noch vorhandenen Dissenspunkte und des angestrebten Abschlusstermins –, und ab wann können nach den Planungen der Bundesregierung finanzschwache Kommunen Anträge für diese zweite Tranche des Kommunalinvestitionsfonds stellen?  

Schlagwörter

Bausanierung; Kommunale Gebietskörperschaft; Schulgebäude ; Verwaltungsabkommen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.07.2017 - BT-Drucksache 18/13156, Nr. 33
 
Swen Schulz (Spandau), MdB, SPD, Frage
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort