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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83493]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Entzug der Akkreditierungen von Journalisten im Rahmen des G-20-Gipfels in Hamburg  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13156 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was teilt die Bundesregierung über die Gründe, Hinweisquellen und Zahl der – angeblich bis zu 80 – Journalisten mit, denen sie die Akkreditierung für den Hamburger G20-Gipfel kurzfristig entzog bzw. nicht erteilte, sowie kopierte Listen mit deren für Dritte einsehbaren Namen, die sie an Polizisten verteilen ließ (vgl. ZEIT ONLINE 11. Juli 2017), und inwieweit stammen die zugrunde liegenden Warnhinweise auf die Betroffenen tatsächlich von einer ausländischen Sicherheitsbehörde wie dem türkischen Geheimdienst (vgl. ZEIT ONLINE, a. a. O.), welcher mehrfach – u. a. am 28. April 2017 – Listen vermeintlich Verdächtiger an Vertreter der Bundesregierung übergab (vgl. DIE WELT, 27. Juni 2017; BERLINER MORGENPOST, 20. Juni 2017: 40 Seiten mit 72 Personen)?  

Schlagwörter

Akkreditierung; Datenschutz; G-20-Gipfel; G-20-Staaten ; Hamburg; Journalist

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.07.2017 - BT-Drucksache 18/13156, Nr. 11
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Steffen Seibert, Staatssekr., Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Antwort