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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83474]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zusammensetzung der letzten Lieferung militärischer Güter an die irakisch-kurdische Regionalregierung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13113 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Aus welchem Material bestand die letzte Lieferung militärischer Güter an die irakisch-kurdische Regionalregierung, und inwiefern sieht die Bundesregierung angesichts wachsender Spannungen in der Region (vgl. etwa www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/irak-pkk-jesiden-100.html und www.spiegel.de/politik/ausland/irak-kurden-kuendigen-unabhaengigkeitsreferendum-an-a-1151128.html) eine wachsende Gefahr des Missbrauchs der gelieferten Güter für andere Zwecke als den Kampf gegen den ISIS?  

Schlagwörter

Irak ; Kurden ; Rüstungsgut; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
14.07.2017 - BT-Drucksache 18/13113, Nr. 67
 
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort