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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83442]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode  
GESTA-Ordnungsnummer:
D084  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Gesetzentwurf (Drs 560/17)
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 560/17 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 18/13000 (Gesetzentwurf)
Plenum:
1. Durchgang:  BR-PlPr 960 , S. 392C
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2018 in Einnahmen und Ausgaben auf 337,500 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" auf 4,215 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 494,180 Mrd Euro, keine Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 36,406 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 308,762 Mrd Euro  

Schlagwörter

Bundeshaushalt 2018 ; Energie- und Klimafonds; Haushaltsgesetz 2018 ; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
11.08.2017 - BR-Drucksache 560/17
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
11.08.2017 - BT-Drucksache 18/13000
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
08.09.2017 - BR-Drucksache 560/1/17
 
Zu Drsn 560/17 u. 561/17: Stellungnahme 
BR -
1. Durchgang
 
22.09.2017 - BR-Plenarprotokoll 960, TOP 5a, S. 392C
Beschluss:
S. 392C - Stellungnahme (560/17), gemäß Art. 110 Abs. 3 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
22.09.2017 - BR-Drucksache 560/17(B)