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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83437]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bewertung von Initiativen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe im Rahmen des EUZBBG  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13113 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern erwartet die Bundesregierung, dass im Rahmen der angekündigten deutsch-französischen Arbeitsgruppe Initiativen entwickelt werden, die nach dem Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) als Vorhaben zu qualifizieren sein könnten, und wie wird die Bundesregierung den Bundestag in der Zeit bis zur Bundestagswahl im September dieses Jahres über diese Prozesse unterrichten?  

Schlagwörter

Frankreich ; Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
14.07.2017 - BT-Drucksache 18/13113, Nr. 39
 
Alexander Ulrich, MdB, DIE LINKE, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort