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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83388]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Die humanitäre und asylpolitische Lage von Asylsuchenden in italienischen Hotspots  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13261 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13538 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Asylsuchende in Italien im Jahr 2017, Verweildauer sowie humanitäre Lage in den Hotspots, Entwicklung der Belegungszahlen, Personaleinsatz, Überstellungen von Italien nach Deutschland bzw. von Deutschland nach Italien; Zwangsmaßnahmen zur Abnahme von Fingerabdruck- oder Gesichtsdaten: Untersuchungen, Beschwerden, Registrierungsquote, Beteiligung von Frontex-Mitarbeitern, Berichte zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Thematisierung auf bilateraler oder EU-Ebene; Informierung von Flüchtlingen zu Asylverfahren, Rückführungen, diesbzgl. Abkommen mit Sudan
(insgesamt 29 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylverfahren; Daktyloskopie; Dublin-Verordnung; Elektroimpulsgerät; Europäische Union; Flüchtling ; Flüchtlingspolitik; Flüchtlingsunterbringung; Frontex; Gewalt; Identitätsfeststellung; Italien ; Minderjähriger; Misshandlung; Personalausstattung; Polizeiliche Maßnahme; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Rückführungsabkommen; Sudan; Unmittelbarer Zwang

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
31.07.2017 - BT-Drucksache 18/13261
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
06.09.2017 - BT-Drucksache 18/13538