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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83372]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2017)  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13247 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13363 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Anzahl der derzeit beantragten sowie beschlossenen Einsätze der Bundeswehr auf Grundlage von Artikel 35 Absatz 1 Grundgesetz, Durchführung, Ablehnung und Rücknahme von Amtshilfemaßnahmen sowie Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen Dritter im zweiten Quartal 2017, Angaben zu weiteren unterstützenden Leistungen, Auswirkungen der Beteiligung der Bundeswehr an der Flüchtlingshilfe
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Amtshilfe; Bundeswehreinsatz im Inland ; Flüchtlingshilfe; Grundgesetz Art. 35

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
31.07.2017 - BT-Drucksache 18/13247
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
21.08.2017 - BT-Drucksache 18/13363