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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83336]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13213 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13330 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Thematisierung auf Veranstaltungen, Konferenzen etc. durch Vertreter der Bundesregierung; verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse zu islamfeindlichen Websites und Gruppierungen; islamfeindliche Aufmärsche; Übergriffe bzw. Anschläge auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen, Bombendrohungen, sonstige Straftaten, materieller Schaden; bei islamfeindlichen Überfällen verletzte bzw. getötete Personen, Festnahmen, Ermittlungsverfahren, Verurteilungen, Polizeioperationen
(insgesamt 13 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Attentat; Demonstration; Ermittlungsverfahren; Festnahme; Gerichtsentscheidung; Hasskriminalität; Islam; Islamfeindlichkeit ; Körperverletzung; Moschee; Politische Organisation; Politischer Protest; Politische Straftat; Polizeieinsatz; Polizeiliche Maßnahme; Rechtsextremismus; Sachbeschädigung; Sachschaden; Tötungsdelikt; Website

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
26.07.2017 - BT-Drucksache 18/13213
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
16.08.2017 - BT-Drucksache 18/13330