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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83326]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Finanzierung des Bedarfsplans Straße im Haushaltsjahr 2017  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13197 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13328 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Mittel für Neu-, Ausbau und Erhalt von Bundesfernstraßen, Kostenbeteiligung Dritter, Entwicklung auf Basis mittelfristiger Finanzplanung, Projekte mit Kostensteigerung, Kostenfortschreibungen, Vorhaben des Bedarfsplans mit Planfeststellungsbeschluss, veranschlagten Kosten sowie anhängigen Klagen, Erfüllung von Anforderungen der BHO, Vorlage von Entwurfsunterlagen beim BMVI zur Erteilung des Gesehenvermerks, Kriterien für Projektauswahl bei Baufreigaben und Rolle des Nutzen-Kosten-Verhältnisses, ÖPP-Vorhaben
(insgesamt 27 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Baufreigabe; Baukosten; Bauvorhaben; Bedarfsplan Straße; Bundesfernstraße; Bundeshaushalt 2017; Bundeshaushaltsordnung; Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Bundesmittel; Bundesverkehrswegeplan; Klage; Kosten-Nutzen-Analyse; Mittelfristige Finanzplanung; Planfeststellung; Programm der Bundesregierung; Public Private Partnership; Straßenbau; Straßenbaufinanzierung ; Straßenunterhaltung; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
24.07.2017 - BT-Drucksache 18/13197
 
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Sven-Christian Kindler, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
16.08.2017 - BT-Drucksache 18/13328