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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83322]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Techniken zur Internetermittlung bei der Polizeiagentur Europol  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13194 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13310 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Herausgabe von Daten durch Internetdienstleister in den USA, diesbzgl. EU-Regelungen, Plattformen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Rechtshilfeverkehrs (z.B. Europol-Portal SIRIUS), Werkzeuge zur Recherche im Internet sowie zur Auswertung von Daten, Einrichtung von Projektgruppen auf europäischer Ebene, Abkommen zw. Europol und Israel zum Austausch personenbezogener Daten, Informationsmöglichkeit für Internetnutzer über etwaige kompromittierte digitale Identitäten (Compromised Data Clearing House)
(insgesamt 19 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Data-Mining; Datenaustausch; Datenverarbeitung; Europäische Union; Europol; Internationale Rechtshilfe; Internationale Zusammenarbeit; Internet ; Online-Dienst; Personenbezogene Daten; Software; Strafverfolgung ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
20.07.2017 - BT-Drucksache 18/13194
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
11.08.2017 - BT-Drucksache 18/13310