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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83268]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Systemgefährdung der dualen Systeme durch Missbrauch von Meldepflichten an die Clearingstelle und mangelnder Rechtsvollzug  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13174 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13281 (Antwort)
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Erkenntnisstand zu Unregelmäßigkeiten bei der Mengenmeldung einzelner Systembetreiber im Rahmen der Entsorgung und Verwertung von Verkaufsverpackungen, Ursachenprüfung, Überwachung und Auswertung gemeldeter Daten, Auswirkungen der Mengenabweichungen, Verstoß gegen Verpackungsordnung bzw. Verpackungsgesetz, Gegenmaßnahmen, Position zur Veröffentlichung individueller Mengenangaben, Maßnahmen der Landesregierungen
(insgesamt 14 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Abfallbeseitigung; Abfallrecht; Abfallverwertung; Abfallwirtschaft; Betrug; Datenerhebung; Duale Abfallwirtschaft ; Meldepflicht ; Verpackung; Verpackungsgesetz; Verpackungsverordnung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
18.07.2017 - BT-Drucksache 18/13174
 
Peter Meiwald, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Bärbel Höhn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (federführend)
 
08.08.2017 - BT-Drucksache 18/13281