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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83249]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Möglicherweise rechtswidriges Vergabeverfahren für Kampfdrohnen der Bundeswehr  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13152 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13347 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Position zur Klage des Rüstungskonzerns General Atomics, Angaben zur Auswahlentscheidung zugunsten der Drohne des Typs "German Heron TP" gegenüber dem Typ "Guardian Eagle", u.a. Einsatz- und Bewaffnungsfähigkeit, Leistungsmerkmale, Kosten, Einbindung deutscher Unternehmen in Produktionsabläufe sowie Zeitpunkt der Ausbildung; Kaufangebot von General Atomics, Zulassungsanpassungen für die "G-Heron TP", Auflagen des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Sensorik, Abstimmung in der 19. WP, Verbindlichkeit von Preisen und Lieferfristen
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Beschaffung; Bundeswehr; Klage; Kriegswaffe; Öffentlicher Auftrag; Parlamentsabstimmung; Rüstungsindustrie; Unbemanntes Fluggerät ; Vergaberecht; Verteidigungsausgaben

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
12.07.2017 - BT-Drucksache 18/13152
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
18.08.2017 - BT-Drucksache 18/13347