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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83240]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13139 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13242 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Innere Sicherheit ;
Politisches Leben, Parteien

Inhalt

Ort, Datum und Teilnehmerzahl; Beteiligung der NPD oder anderer rechtsextremer Organisationen, Straftaten nach Deliktgruppen, davon im Bereich PMK-rechts angesiedelt, Täteranzahl, verletzte Personen, Befassung durch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) oder das Referat Rechtsextremismus beim Generalbundesanwalt (GBA), Übergriffe auf Bewohner seitens des Sicherheitspersonals in Flüchtlingsunterkünften
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylbewerber; Brandstiftung; Flüchtling; Flüchtlingsunterbringung ; Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum; Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof; Körperverletzung; Krawall; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Politische Gewalt; Politischer Protest; Politische Straftat; Rassismus; Rechtsextremismus; Rechtsextremistische Organisation; Sachbeschädigung; Sicherheitsgewerbe; Straftat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
18.07.2017 - BT-Drucksache 18/13139
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
03.08.2017 - BT-Drucksache 18/13242