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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83231]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13134 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13239 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Verbindungen von Mitgliedern des "Osmanen Germania BC" zur DITIB, Untertauchen gesuchter Rockermitglieder in der Türkei, diesbzgl. deutsche Fahndungs- und Auslieferungsersuchen seit 2014, Kontakte von Funktionären der "Union Türkisch-Europäischer Demokraten" (UETD) zur türkischen Regierung sowie zu den "Osmanen Germania BC", Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hessen, politische Ausrichtung der "Turkey Nomads", diesbzgl. Kontakte zu diversen politischen Institutionen bzw. Interessenverbänden, Einfluss und Aktivitäten der Rockergruppierungen in europäischen Staaten
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslieferung von Straftätern; Ermittlungsverfahren; Europa; Hessen; Interessenverband; Nachrichtendienst; Politische Einstellung; Politische Organisation; Rocker ; Türkei ; Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion; Verein

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
12.07.2017 - BT-Drucksache 18/13134
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
03.08.2017 - BT-Drucksache 18/13239