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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83200]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Sicherheitskonzeption des G20-Gipfels in Hamburg  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13132 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13535 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Auswahl von Hamburg als Austragungsort des G20-Gipfels, Sicherheitskonzeption und am Einsatz beteiligte Sicherheitsbehörden, Unterstützungskräfte (BPol, THW, Bundeswehr u.a.) Gesamtkosten, Ausschreitungen rund um den Gipfel: chronologischer Ablauf, Polizeieinsatz, Verletzte, Schäden, Kosten, Entschädigungen, Verhaftungen u.a.; präventive Maßnahmen im Vorfeld: Grenzkontrollen, Gefährderansprachen u.a.; Erkenntnisse von BND, BKA über Gefahren durch in- und ausländische gewaltbereite Extremisten, Kritik an der Polizeieinsatzstrategie, Verbot der Protestcamps; private Fahndungsaufrufe in sozialen Medien, BILD-Kampagne; Bewertung des Republikanischen Anwaltsverein (RAV) in Gefahrenprognose; Entzug von Presseakkreditierungen, Speicherung von Journalisten in Datenbanken der Sicherheitsbehörden, Beschattung (sog. Begleitung) von Journalisten
(insgesamt 34 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Akkreditierung; Bundesanstalt Technisches Hilfswerk; Bundeskriminalamt; Bundesnachrichtendienst; Bundespolizei; Bundeswehr; Datenspeicherung; Fahndung; Festnahme; G-20-Gipfel; G-20-Staaten ; Gefährder; Gefahrenabwehr; Grenzkontrolle; Hamburg; Innere Sicherheit ; Journalist; Konferenz; Körperverletzung; Krawall; Personenbezogene Daten; Politische Gewalt; Politischer Protest; Polizei; Polizeieinsatz; Polizeiliche Maßnahme; Polizeiliches Informationssystem; Sachbeschädigung; Sachschaden; Soziale Medien

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
17.07.2017 - BT-Drucksache 18/13132
 
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.09.2017 - BT-Drucksache 18/13535