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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83171]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Nutzung technischer Systeme im Rahmen des Sicherheitseinsatzes zum G-20-Gipfel  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13076 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche technischen Systeme (bitte konkreten räumlichen und zeitlichen Umfang angeben) werden auf welcher Rechtsgrundlage im Rahmen des Sicherheitseinsatzes zum G-20-Gipfel durchgeführt, zu dem das Bundeskriminalamt in der Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 21. Juni 2017 einräumte, es seien auch der Einsatz technischer Systeme der Drohnenabwehr geplant, und welche potenziell auch massenhaft personenbeziehbare Daten werden erfasst?  

Schlagwörter

G-20-Staaten ; Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Sicherheitstechnik

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.07.2017 - BT-Drucksache 18/13076, Nr. 14
 
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort