Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83168]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Hilfeleistungen deutscher Einheiten im Mittelmeer im Rahmen des Mandats für die Militäroperation EUNAVFOR MED  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13044 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hat die Bundesregierung sichergestellt bzw. wird sicherstellen, dass die z. Zt. im Mittelmeer im Rahmen des Mandats von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA eingesetzten deutschem Soldatinnen und Soldaten und Polizistinnen und Polizisten sowie Schiffe und Hubschrauber gemäß deutschem Einsatzbefehl bzw. gemäß Artikel 98 Absatz 1 des Seerechtsübereinkommens pflichtgemäß Menschen dort in lecken Schiffen unverzüglich "zu Hilfe eilen" bzw. ihnen "Hilfe leisten"?  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Bundeswehr; Auslandseinsatz der Polizei; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Flüchtling; Mittelmeer ; Seenotrettung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.06.2017 - BT-Drucksache 18/13044, Nr. 27
 
Luise Amtsberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort