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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83165]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Patentanmeldung der Unternehmen Carlsberg und Heineken auf Braugerste sowie daraus hergestelltes Bier  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13044 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wann hat das Bundessortenamt in seiner Funktion als Biopatent-Monitoringstelle die Patentanmeldung der Carlsberg Deutschland GmbH und HEINEKEN Deutschland GmbH auf Braugerste sowie daraus hergestelltes Bier (EP 2575433 A2) der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung bzw. dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gemeldet entsprechend den Vorgaben für beobachtungswürdige Patentfälle (siehe "Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Patentrechts im Bereich der Biotechnologie unter anderem hinsichtlich ausreichender Technizität sowie Auswirkungen im Bereich der Pflanzen- und Tierzüchtung" vom 18. August 2016, S. 12), und welche konkreten Konsequenzen bzw. Maßnahmen hat die Bundesregierung aus dieser Meldung abgeleitet?  

Schlagwörter

Bier ; Brauerei; Bundessortenamt; Patentverfahren

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.06.2017 - BT-Drucksache 18/13044, Nr. 25
 
Harald Ebner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Peter Bleser, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Antwort