Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83150]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gewährung von subsidiärem Schutz für palästinensische Flüchtlinge aus Syrien  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13076 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In wie vielen Fällen wurde seit Beginn des Syrienkriegs palästinensischen Flüchtlingen aus Syrien lediglich subsidiärer Schutz gewährt, und wie rechtfertigt dies die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der Schutz des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) infolge der Flucht weggefallen ist und den Betroffenen daher gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 des Asylgesetzes (AsylG) i. V. m. Artikel 1 Abschnitt D der Genfer Flüchtlingskonvention ipso facto die Flüchtlingseigenschaft zukommt, ohne dass geprüft werden muss, ob sich die Betroffenen wegen einer begründeten Furcht vor Verfolgung in Syrien aufgrund eines ayslrelevanten Merkmals in Deutschland befinden?  

Schlagwörter

Asylrecht; Asylverfahren; Flüchtling ; Palästinensische Gebiete ; Syrien

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.07.2017 - BT-Drucksache 18/13076, Nr. 4
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort