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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83124]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Äthiopien  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13102 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13313 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Maßnahmen gegen die Ursachen landesweiter Proteste, Zivilgesellschaft und parlamentarische Opposition, diesbzgl. Unterstützung durch Bundesregierung, Zugang zu illegalen Haftanstalten und politischen Häftlingen, Zusammenarbeit bzgl. Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung, Migrationsursachen, äthiopische Asylbewerber in EU-Staaten seit 2015, Rückführungen, Projekt zur Verbesserung von Haftbedingungen, Situation innerafrikanischer Flüchtlinge in Äthiopien, Korruption, Internetsperren, Export deutscher Überwachungstechnik, Details zu deutschen und EU-Projekten im Bereich Migration, Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, Doppelbesteuerungsabkommen, Unterstützungsleistungen für die deutsche Wirtschaft, Zwangsumsiedlungen, Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe, regionale Spannungen
(insgesamt 39 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ägypten; Asylbewerber; Äthiopien ; Ausfuhr; Entwicklungszusammenarbeit; Eritrea; Europäische Union; EU-Staaten; Flüchtling; Gefängnis; Grenzkonflikt; Haftbedingungen; Humanitäre Hilfe; Hunger; Internationale Beziehungen ; Internationaler Investitionsschutz; Internationale Wirtschaftsbeziehungen; Kenia; Korruption; Menschenrechte; Migration; Parlamentarische Opposition; Politischer Gefangener; Politischer Protest; Rechtsstaat; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Sicherheitstechnik; Vertreibung; Zivilgesellschaft

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
10.07.2017 - BT-Drucksache 18/13102
 
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Uwe Kekeritz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
14.08.2017 - BT-Drucksache 18/13313