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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83085]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Untersuchungen zu technischen und rechtlichen Fragen des Zugangs von Strafverfolgungsbehörden zu verschlüsselten Telekommunikationsdaten  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12877 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche einzelnen Lösungsmöglichkeiten werden nach Kenntnis der Bundesregierung in den zwei Arbeitsgruppen untersucht, die nach meiner Kenntnis von der Europäischen Kommission zu technischen und rechtlichen Fragen des Zugangs von Strafverfolgungsbehörden zu verschlüsselten Telekommunikationsdaten (vermutlich bei Europol) eingerichtet wurden, und welche Haltung vertritt das Bundeskriminalamt nach seiner Teilnahme mit Mitarbeitern verschiedener Abteilungen an einem Workshop zu Aspekten der Verschlüsselung zur Frage, welche Rolle die Polizeiagentur Europol bei der "zentralen Bündelung spezieller technischer Kompetenzen und ermittlungsrelevanter Dienstleistungen" übernehmen könnte, wozu das Bundesministerium des Innern bereits über Vorschläge "insbesondere im Kontext der Dekryptierung" berichtet hatte (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 13 der Abgeordneten Inge Höger auf Bundestagsdrucksache 18/12703)?  

Schlagwörter

Kryptologie ; Sicherheitsbehörde; Telekommunikation; Telekommunikationsüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12877, Nr. 13
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort