Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83056]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Angekündigtes EU-Verbot vignettenbasierter Mautsysteme ab 2027  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12750 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Ankündigung der EU-Kommission, ab 2027 vignettenbasierte Mautsysteme verbieten zu wollen (www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-kommission-will-mautsysteme-an-entfernungkoppeln-a-1150113.html), im Hinblick auf die Einführung der Infrastrukturabgabe (Vignette), und welche Gespräche gab es im Vorfeld dieser Ankündigung zwischen der Bundesregierung mit der EU-Kommission bezüglich dieser am 31. Mai 2017 vorgestellten Pläne der EU?  

Schlagwörter

Europäische Kommission; Straßenbenutzungsgebühr

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12750, Nr. 62
 
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Frage
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort