Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-83049]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Einhaltung des humanitären Völkerrechts im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Operation "Inherent Resolve"  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12750 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche möglichen prozeduralen Verpflichtungen und Konsequenzen – wie etwa das Einnehmen einer Beobachterrolle in den Targeting-Prozessen oder das Untervorbehaltstellen weiterer Aufklärungsunterstützung für die Operation (vgl. hierzu WD-Sachstand WD 2 3000 – 050/17 vom 6. Juni 2017, S. 12 und 13) – ergeben sich aus Sicht der Bundesregierung aus ihrer Verantwortung für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an der Operation "Inherent Resolve" (vgl. o. g. Quelle) und der Tatsache, dass es seit März 2017 in stark zunehmender Tendenz zivile Opfer durch Angriffshandlungen der gemeinsamen Koalition gab (vgl. Zeit Online vom 20. März 2017: www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/us-armee-irak-syrien-kriegsfolgen-todesopfer-zivilisten; Zeit Online vom 26. Mai 2017: www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/syrien-us-luftangriff-islamischer-staat)?  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Bundeswehr; Humanitäres Völkerrecht ; Irak; Islamischer Staat; Syrien; Terrorismusbekämpfung ; Terroristische Vereinigung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12750, Nr. 54
 
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Markus Grübel, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort