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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82952]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Schaffung einer einheitlichen transparenten Subventionsdefinition  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12750 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Bestrebungen wird die Bundesregierung unternehmen, um über das dem Subventionsbericht der Bundesregierung zugrundeliegende Subventionsverständnis hinaus eine einheitliche transparente Subventionsdefinition zu schaffen und dabei Empfehlungen des vom Bundesministerium der Finanzen in Auftrag gegebenen Forschungsgutachtens "Institutionelle Strukturen zur Verbesserung von Transparenz und Wirksamkeit von Subventionen" des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln (FiFo Köln) umzusetzen, und auf Grundlage welcher Kriterien des aktuell zugrundeliegenden Subventionsverständnisses lassen sich die Abweichungen zwischen den im Subventionsbericht der Bundesregierung und der in der Broschüre des Umweltbundesamtes (UBA) aufgeführten umweltschädlichen Subventionen erklären, speziell die Nichtausweisung der Steuerbegünstigungen von Dieselkraftstoff gegenüber Benzin, sowie die Mehrwertsteuerbefreiung und die Steuerbefreiung von Kerosin im inländischen Flugverkehr?  

Schlagwörter

Benzin; Dieselkraftstoff; Kerosin; Luftverkehr; Steuerbefreiung; Steuervergünstigung; Subvention; Subventionsbericht ; Umsatzsteuer

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12750, Nr. 29
 
Lisa Paus, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort