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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82914]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Differenzen bezüglich des Entwurfs für ein Gesetz zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhanden gekommenem Kulturgut  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12750 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Mit welchem Ergebnis sind die Differenzen zwischen dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium der Finanzen bezüglich des bereits im August 2015 vom Bundesjustizministerium erarbeiteten Entwurfs für ein "Gesetz zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhanden gekommenen Kulturgut" beigelegt worden, und wann konkret wird sich das Bundeskabinett mit diesem Entwurf befassen, wie es die Vorhabenplanung der Bundesregierung (Stand Mai 2017, S. 65) vorsieht, so dass das Gesetzesvorhaben noch in dieser Legislatur umgesetzt werden kann?  

Schlagwörter

Gesetzgebung ; Kulturgut

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12750, Nr. 20
 
Sigrid Hupach, MdB, DIE LINKE, Frage
Christian Lange, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Antwort