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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82904]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz)  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13047 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/244 , S. 25136A - 25144B
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Energie

Inhalt

Änderung des vorgelegten Gesetzentwurfs: Reduzierung und Umgestaltung von Netzentgeltprivilegien zur Entlastung privater Verbraucher sowie Anreiz flexibler Netznutzung und systemdienlichen Abnahmeverhaltens, gesetzliche Regelung eines bundeseinheitlichen Übertragungsnetzentgelts zur gerechteren Verteilung der Netzausbaukosten, keine Gasreserve ohne Kontrolle durch die Bundesnetzagentur, Kompensationsmaßnahme für die KWK bei Abschaffung der vermiedenen Netzentgelte  

Schlagwörter

Elektrizitätseinspeisung; Elektrizitätswirtschaft; Energiepolitik; Energiewende; Netzentgelt; Netzentgeltmodernisierungsgesetz ; Netzzugang ; Stromnetz ; Strompreis

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
30.06.2017 - BT-Drucksache 18/13047
 
Oliver Krischer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Dr. Julia Verlinden, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
30.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/244, S. 25136A - 25144B
 
Johann Saathoff, MdB, SPD, Rede, S. 25136B
Ralph Lenkert, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 25137B
Dr. Matthias Heider, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 25138B
Oliver Krischer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 25139D
Carsten Schneider (Erfurt), MdB, SPD, Rede, S. 25141A
Ralph Lenkert, MdB, DIE LINKE, Zwischenfrage, S. 25141D
Mark Hauptmann, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 25142C
Beschluss:
S. 25144B - Ablehnung der Vorlage (18/13047)