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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82861]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Baukulturbericht 2016/17 der Bundesstiftung Baukultur
und
Stellungnahme der Bundesregierung
 
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12970 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25042B - 25042C
Sachgebiete:
Landwirtschaft und Ernährung ;
Kultur ;
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Inhalt

Bündelung der Programme von Bund und EU zur Entwicklung des Ländlichen Raumes, eigenständiges Politikfeld, Vorlage von Gesetzentwürfen zur GAK-Weiterentwicklung und Änderung des Gemeinschaftsaufgabe-Gesetzes, Mittelerhöhung für Gemeinschaftsaufgabe und GVFG-Bundesprogramm, Flächenverbrauchsstopp, nachhaltige Entwicklung ländlicher Gemeinden, kommunale Finanzausstattung, öffentliche Daseinsvorsorge, Gesundheits- und Pflegeversorgung, Unterstützung von kultureller Arbeit und Dorfbewegung, Förderung von regionaler Erzeugung und Vermarktung, KMU, Existenzgründungen, Breitbandinfrastruktur und ÖPNV sowie zahlr. Maßnahmen betr. Landwirtschaftsflächen und ökologischer -politik  

Schlagwörter

zuklappen Agrarpolitik; Baukulturbericht ; Breitbandkommunikation; Bundesmittel; Daseinsvorsorge; Dorferneuerung; Flächenverbrauch; GAK-Gesetz; Gemeindefinanzen; Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes; Gesetzgebung; Klein- und Mittelunternehmen; Kulturförderung; Ländlicher Raum ; Landwirtschaftsfläche; Medizinische Versorgung; Nachhaltige Entwicklung; Öffentlicher Personennahverkehr; Ökologische Landwirtschaft; Pflege; Programm der Bundesregierung; Programm der EU; Regionale Vermarktung; Unternehmensgründung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
27.06.2017 - BT-Drucksache 18/12970
 
Heidrun Bluhm, MdB, DIE LINKE, Entschließungsantrag
Dr. Kirsten Tackmann, MdB, DIE LINKE, Entschließungsantrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25042B - 25042C
 
Volkmar Vogel (Kleinsaara), MdB, CDU/CSU, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25072A
Kai Wegner, MdB, CDU/CSU, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25072D
Claudia Tausend, MdB, SPD, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25073C
Michael Groß, MdB, SPD, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25074B
Heidrun Bluhm, MdB, DIE LINKE, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25075B
Christian Kühn (Tübingen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 25076B
Beschluss:
S. 25042C - Ablehnung der Vorlage (18/12970)