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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82860]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Einrichtung eines "Nationalen Forums Diesel"  
Initiative:
Baden-Württemberg
 
Aktueller Stand:
In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 541/17 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 959 , S. 367C
Sachgebiete:
Umwelt ;
Verkehr ;
Wissenschaft, Forschung und Technologie

Inhalt

Unterstützung des neu eingerichteten Forums und Beteiligung der Länder daran, Klärung von Art und Umfang von PKW-Nachrüstungen, rechtliche Umsetzung, Verständigung über die Kostenverteilung, Bedarf an Forschung und Entwicklung, Hinweis auf Eilbedarf  

Schlagwörter

Dieselmotor; Emission; Grenzwert; Kfz-Abgas; Kraftfahrzeugindustrie; Kraftfahrzeugtechnik; Nationales Forum Diesel ; Stickoxide; Umweltbelastung

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Baden-Württemberg
 
30.06.2017 - BR-Drucksache 541/17
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
07.07.2017 - BR-Plenarprotokoll 959, TOP 110, S. 367C
Beschluss:
S. 367C - Ausschusszuweisung (541/17)