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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82829]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/13036 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13205 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Einsatz digitaler Überwachungstechnik zur Telekommunikationsüberwachung durch Bundesbehörden: Anzahl der Einsätze, betroffene bzw. nachträglich benachrichtigte Personen, beteiligte Behörden, Aufklärung von Straftaten, verwendete Hard- und Software, Hersteller, Kosten, Fernaktivierung von Mobiltelefonen, Bildersuche, Software zur polizeilichen Fallbearbeitung, Einsatz von Trojanern, Zugriff auf Nutzeraccounts bei Messengerdiensten, aufgespürte Abhöranlagen für den Mobilfunkverkehr in räumlicher Nähe zu Bundesbehörden, Serviceleistungen des BKA im Bereich Kommunikationsüberwachung
(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bundesbehörde; Bundeskriminalamt; Bundesnachrichtendienst; Hardware; IMSI-Catcher; Informations- und Kommunikationstechnik; Mobiltelefon; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Online-Durchsuchung; Polizeiliche Maßnahme; Polizeiliches Informationssystem; Sicherheitsbehörde; Sicherheitstechnik; Software; Spionage; Stille SMS; Telekommunikationsüberwachung ; WLAN

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/13036
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
28.07.2017 - BT-Drucksache 18/13205