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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82789]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Lieferungen von Brennelementen an das AKW Cattenom vor dem Hintergrund der "Rechtlichen Begutachtung der Genehmigung nach § 3 Abs. 3 Nr. 2 AtG für die Ausfuhr von Kernbrennstoffen nach Belgien und Frankreich"  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die Stellungnahme zu der vom BMUB beauftragten "Rechtlichen Begutachtung der Genehmigung nach § 3 Abs. 3 Nr. 2 AtG für die Ausfuhr von Kernbrennstoffen nach Belgien und Frankreich" der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm im Auftrag der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs/Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW) vom April 2017 (veröffentlicht unter: www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Ziehm_Stgn_Ausfuhr_BE_IPPNW_2017.pdf) im Hinblick auf die deutschen Lieferungen von Brennelementen in das französische Atomkraftwerk (AKW) Cattenom?  

Schlagwörter

Ausfuhr; Belgien; Frankreich ; Genehmigung; Gutachten; Kernbrennstoff ; Kernkraftwerk

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 73
 
Thomas Lutze, MdB, DIE LINKE, Frage
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort