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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82788]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Kriegsverbrechen der irakischen Armee im Irak  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24873B - 24873C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den dokumentierten Berichten ("Erbitterter Kampf um Mossul – Die zwei Gesichter der irakischen Armee", ZDF heute journal vom 20. Juni 2017, www.zdf.de/nachrichten/heutejournal/heute-journal-vom-20-juni-2017-102.html) über schwerste Kriegsverbrechen nicht nur des IS, sondern auch der irakischen Armee, die als Verbündete im Rahmen der von den USA angeführten und von Deutschland unterstützten Mission "Operation Inherent Resolve" dem IS im Irak militärisch Einhalt gebieten sollen, insbesondere im Hinblick auf eine Vereinbarkeit der Mission mit dem vom Deutschen Bundestag erteilten Mandat sowie dem Grundgesetz und dem Völkerrecht?  

Schlagwörter

Irak ; Islamischer Staat; Kriegsverbrechen ; Krisengebiet; Streitkräfte

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 41
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24873B - 24873C
 
Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24873B
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort, S. 24873B