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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82787]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Kontrolle der Ausbildungsinhalte bei der EU-Militärmission EUNAVFOR MED auf Einhaltung des Völker- und Seerechts  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24873A - 24873B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Mit welchen Kontrollmechanismen wird in der EU-Militärmission EUNAVFOR MED überprüft, ob die vermittelten Ausbildungsinhalte (darunter "Boardingtechniken", Schifffahrtsleitung, humanitäres Völkerrecht, Menschenrechte, Seerecht, siehe Antwort der Bundesregierung zu Frage 6 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/9965) derart umgesetzt werden, dass diese internationalen Standards dem Völker- und dem Seerecht genügen, und sofern ein solcher Mechanismus gar nicht existiert, wie müsste dieser aus Sicht der Bundesregierung ausgestaltet werden?  

Schlagwörter

EUNAVFOR MED Operation SOPHIA ; Seerecht; Völkerrecht

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 40
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24873A - 24873B
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24873A
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort, S. 24873A