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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82782]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Pilotprojekt zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt in Bremerhaven  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24872A - 24872B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit trifft nach Kenntnis der Bundesregierung ein Bericht der "taz.die tageszeitung" vom 21. Mai 2017 (www.taz.de/Pilotprojekt-fuer-Langzeitarbeitslose/!5411233/) zu, demzufolge das Jobcenter Bremerhaven vorhat, Langzeiterwerbslose unter Sanktionsandrohung in Beschäftigungsverhältnisse ohne jegliche Mehraufwandsentschädigung bei öffentlichen und privaten Unternehmen zu vermitteln, wobei das Konzept zu diesem Projekt "von Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, im engen Schulterschluss mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erarbeitet" worden sein soll?

Wie steht die Bundesregierung zu diesem Pilotprojekt und dem Ansatz, erwerbslose, erwerbsfähige Personen, die Leistungen nach dem SGB II erhalten, mit der Androhung von Sanktionen de facto zu vollständig unentgeltlicher Arbeit zu drängen?  

Schlagwörter

Arbeitsförderung; Bremerhaven ; Langzeitarbeitslosigkeit ; Modellprojekt

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 35, 36
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24872A - 24872B
 
Sabine Zimmermann (Zwickau), MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24872A
Anette Kramme, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort, S. 24872A