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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82779]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Kenntnis über die Risiken der Rechtsgrundlage für die Brennelementesteuer  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24871A - 24871C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist die Information des Magazins "monitor" vom 15. Juni 2017 (www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/atomindustrie-100.html) zutreffend, dass die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Finanzen bereits frühzeitig im Jahr 2010 über die Risiken der gewählten Rechtsgrundlage bei der Einführung der Brennelementesteuer informiert war, und warum hat die Bundesregierung nicht darauf hingewirkt, eine rechtssichere Grundlage für diese Steuer herbeizuführen?  

Schlagwörter

Kernbrennstoffsteuer

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 32
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24871A - 24871C
 
Hubertus Zdebel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24871A
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 24871A