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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82757]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Elektronische Überwachung von Zielen in den USA durch den BND  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24868A - 24868C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist es zutreffend, wie das Magazin "DER SPIEGEL" unter der Überschrift "Spionageziel Weißes Haus" (DER SPIEGEL 26/2017, S. 50) berichtete, dass der Bundesnachrichtendienst mindestens bis 2006 und auch darüber hinaus Ziele in den USA, wie die Weltraumorganisation NASA, die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch oder Universitäten, elektronisch überwacht hat (bitte unter näherer Angabe, wann diese Praxis beendet wurde), und welche, auch personellen, Konsequenzen hat die Bundesregierung daraus gezogen?  

Schlagwörter

Bundesnachrichtendienst; Telekommunikationsüberwachung ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 16
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24868A - 24868C
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24868A
Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekr., Bundeskanzleramt, Antwort, S. 24868A