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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82742]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Ergebnisse der Espoo-Vertragsstaatenkonferenz in Minsk im Juni 2017  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/242 , S. 24867C - 24868A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche zentralen Ergebnisse bzw. Beschlüsse gab es nach Ansicht der Bundesregierung bei der Espoo-Vertragsstaatenkonferenz in Minsk vom 13. bis 16. Juni 2017, und wie hat sich die Bundesregierung insbesondere bezüglich einer klaren rechtlichen Regelung für eine grundlegende Anwendung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) bei Laufzeitverlängerungen, der Übernahme der Espoo-Komitee-Empfehlungen für den Fall Hinkley Point C (inkl. Baustopp während der nachzuholenden UVP) und der Unterstützung der litauischen Seite im Zusammenhang mit der fehlenden UVP für das belarussische Atomkraftwerk Ostrowets positioniert (bitte erläutern)?  

Schlagwörter

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Kernkraftwerk; Umweltverträglichkeitsprüfung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12876, Nr. 5
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/242, S. 24867C - 24868A
 
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24867C
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 24867C