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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82728]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verwendung der gelieferten Bundeswehr-Ausrüstung durch irakisch-kurdische Peshmerga  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Fälle, in denen irakisch-kurdische KDP-Peshmerga seit Dezember 2014 gelieferte Bundeswehr-Ausrüstung entgegen den Endverbleibsauflagen anders als zu Angriffen auf den Islamischen Staat (IS) verwendeten – wie etwa am 2./3. März 2017 bei ihrem filmisch sowie akustisch belegten (http://bit.ly/2oMU5P5) Angriff auf friedliche Jesiden im Ort Khanasor mit so gelieferten Dingo-Panzerwagen, MGs und G36-Gewehren (http://bit.ly/2qj5ZSb), ggf. unter den Augen ihrer Bundeswehrausbilder –, und wie hat die Bundesregierung – im Sinne ihrer Antwort vom 5. Mai 2017 auf meine Schriftliche Frage 49 auf Bundestagsdrucksache 18/12322 – im einzelnen diese Vorfälle "ernst nehmend" nach "eigener Untersuchung" die kurdische Regionalregierung zu unbedingter Unterlassung solchen Missbrauchs aufgefordert, etwa durch den Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel bei seinem dortigen Besuch am 20. April 2017?  

Schlagwörter

Bundeswehr; Irak ; Jesiden; Kurden ; Rüstungsgut

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 56
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort